Ehrenpromotion 2012 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät

Dr. Markus Notter

Markus Notter
Markus Notter (Bild: Frank Brüderli)

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich verleiht die Würde eines Doktors ehrenhalber an Herrn Dr. Markus Notter in Anerkennung seiner grossen Verdienste um die Modernisierung des zürcherischen Rechts und um die Rechtskultur im Kanton Zürich während seiner Tätigkeit als Regierungsrat und Justizdirektor.

Markus Notter wurde 1960 geboren. Nach dem Besuch der Schulen in Dietikon und Zürich studierte er ab 1980 Rechtswissenschaft an unserer Fakultät, war nach seinem Lizentiat 1985 Assistent bei Prof. Dr. Daniel Thürer und promovierte 1989 über das Thema «Völkerrechtlicher Investitionsschutz». Von 1987 bis 1996 war Markus Notter Mitglied des Zürcher Kantonsrats und von 1990 bis 1996 vollamtlicher Stadtpräsident von Dietikon. 1996 wurde er in den Regierungsrat gewählt und stand während fünfzehn Jahren der Direktion der Justiz und des Innern vor. Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen im Frühjahr 2011 trat Markus Notter aus dem Regierungsrat zurück.

Markus Notter hat als Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern Recht und Rechtskultur im Kanton Zürich und darüber hinaus in einem aussergewöhnlichen Mass geprägt. Er war eine der treibenden Kräfte für die Totalrevision der Kantonsverfassung von 2005. Diese hat er nicht nur politisch aktiv gefördert, sondern als Mitherausgeber einer Schriftenreihe mit insgesamt neun Bändchen auch wissenschaftlich begleitet. In seine Amtszeit fallen sodann die Neuregelung des Verhältnisses zwischen Kirchen und Staat, die Reorganisation des Strafvollzugs sowie die Neuordnung des kantonalen Finanzausgleichs. Auch grosse Teile des kantonalen Verwaltungsrechts sind unter seiner Verantwortung – und oftmals auch mit seiner aktiven Mitgestaltung – grundlegend revidiert und modernisiert worden. Zu nennen sind insbesondere die Gesetzgebung über die politischen Rechte, die tiefgreifende Reform des Verwaltungsverfahrensrechts sowie die hängige Totalrevision des Gemeindegesetzes. Dabei überzeugte Markus Notter stets durch sein behutsames Vorgehen, das auch die Betroffenen miteinbezog, durch seine profunde Dossierkenntnis sowie durch eine vertiefte rechtliche – insbesondere staatsrechtliche – Durchdringung der Materie, wie sie bei einem «Nur-Politiker» äusserst selten anzutreffen ist. Seine beeindruckende Fachkompetenz hat im Staats- und Verwaltungsrecht des Kantons Zürich tiefe und bleibende Spuren hinterlassen.

Ein grosses Verdienst von Markus Notter liegt auch darin, dass er als Politiker das Recht und die Bindung der Behörden an das Recht konsequent gefordert und gelebt hat. Das juristische Argument hatte für ihn Vorrang vor der politischen Opportunität. In einer Zeit, in der rechtliche Gesichtspunkte teilweise bewusst missachtet, teilweise lächerlich gemacht werden, kann dieser Einsatz nicht hoch genug geschätzt werden.