1. Alle
  2. Rubriken
  3. Fachgebiete
  4. Dossiers
  5. Archiv
08.02.2008Referat von Ivo Sanader

Mit voller Kraft in Richtung EU

Ivo Sanader, Ministerpräsident der Republik Kroatien, will sein Land möglichst bald in die Europäische Union führen. Was er sich davon erhofft und welche Reformen Kroatien noch unternehmen muss, erläuterte er am Donnerstag in einem Referat an der Universität Zürich.

Adrian Ritter

Dr. Ivo Sanader

«Für einen Tangotanz braucht es immer zwei Partner»: Ministerpräsident Ivo Sanader als Gastreferent an der Universität Zürich. (Bild: Adrian Ritter)

«Wir wollen Kooperation statt Konfrontation», sagte Ivo Sanader mit Blick auf die bewegte und auch von Krieg geprägte Geschichte des früheren Jugoslawiens. Den Weg der Kooperation sieht er insbesondere, aber nicht ausschliesslich, in der europäischen Integration. «Wir betrachten den Beitritt zur EU und zur NATO als gleichgestellte Prioritäten», so Sanader. Beide Organisationen teilten Werte, die auch Kroatien wichtig seien: Demokratie, Friede, Menschenrechte und Marktwirtschaft.

Zeit zum Nachdenken

Kroatien sei eine sehr fortgeschrittene Demokratie, was nicht zuletzt an den politischen Machtwechseln seit der Unabhängigkeit des Staates 1992 ersichtlich sei. Seine Partei, die Kroatische Demokratische Union (HDZ), habe die Wahlen im Jahre 2000 verloren. Dies habe Zeit zum Nachdenken gegeben, was zu einer Reform der Partei und 2003 zu einem erneuten Wahlsieg geführt habe. Seither ist Sanader Ministerpräsident und sein Land seit 2004 offizieller Beitrittskandidat der EU.

Das Jahr 2008 werde entscheidend sein auf dem Weg in die Europäische Union, sagte Sanader. Er hofft auf einen Beitritt im Jahre 2009: «Derzeit befinden wir uns etwa in der Hälfte des Weges, indem 16 von 33 Kapiteln der Beitrittsverhandlungen eröffnet sind.» Abgeschlossen sind allerdings erst zwei Kapitel.

«Das Tempo könnte etwas schneller sein. Wir müssen einen Tangotanz anführen, aber es braucht immer zwei Partner für einen Tango», sagte Sanader. Er appellierte dabei an die Europäische Union, Kroatien nicht als Teil einer ganzen Gruppe osteuropäischer Beitrittskandidaten zu betrachten, sondern individuell zu verhandeln.

Kein Skonto bei den Hausaufgaben

Kroatien werde sich anstrengen und insbesondere bei der Reform der Justiz und der öffentlichen Verwaltung sowie beim Kampf gegen die Korruption weitere Schritte unternehmen. «Wir erwarten kein Skonto, was unsere Hausaufgaben anbelangt», so der Ministerpräsident.

Im Justizwesen dürfe es künftig nicht mehr vorkommen, dass einflussreiche Anwälte Straffälle in der Verjährung verschwinden lassen können. Korruption und Filz sollen der Transparenz weichen. Noch in diesem Jahr soll in Kroatien flächendeckend ein System eingeführt werden, welches der Öffentlichkeit erlaubt, den jeweiligen Stand von Strafverfahren jederzeit mitverfolgen zu können. Die für einen Fall zuständigen Richter sollen zudem in Zukunft vom Computer im Zufallssystem bestimmt werden.

Ivo Sanader

Im Gespräch bleiben, um baldmöglichst beitreten zu können. Ivo Sanader bei einem Treffen mit José Manuel Barroso, dem Präsidenten der Europäischen Kommission (Bild vom Mai 2007). (Bild: Government of the Republic of Croatia)

Das Budget im Griff

Vieles sei schon erreicht worden, was die EU als Voraussetzung für einen Beitritt verlange, auch hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung. Das Budgetdefizit des Staatshaushaltes liege unter dem Maastricht-Kriterium von drei Prozent und mit rund sechs Prozent habe Kroatien im Jahre 2007 ein beachtliches Wirtschaftswachstum aufweisen können.

Auf die Frage aus dem Publikum, ob die wirtschaftliche Situation auch längerfristig erfreulich aussehe, räumte Sanader ein, für 2008 rechne er wie andere Länder auch mit einem geringeren Wirtschaftswachstum - rund 4,5 Prozent. Ein Budgetdefizit von mehr als drei Prozent werde er aber schlicht «nicht mehr erlauben».

Die wirtschaftliche Zukunft Kroatiens sei nicht zuletzt vom EU-Beitritt abhängig. Um das Ziel zu erreichen, die Arbeitslosenrate im Laufe der Legislaturperiode von derzeit elf auf sieben Prozent zu senken, seien sowohl der EU-Beitritt wie auch zusätzliche Auslandinvestitionen nötig. Die Mitgliedschaft in EU und NATO sei wiederum eine Sicherheit für Investoren aus dem Ausland. Eine Aufnahme Kroatiens in die NATO erhofft er sich für den Frühling 2008.

Dr. Ivo Sanader studierte in Rom und Innsbruck, wo er 1982 in vergleichender Literaturwissenschaft und Romanistik promovierte. Er war als Intendant am kroatischen Nationaltheater in Split tätig, bevor er 1992 ins kroatische Parlament gewählt wurde. Im Jahre 2000 übernahm er als Parteichef die Führung der Kroatischen Demokratischen Union (HDZ). Seit 2003 ist er Ministerpräsident der Republik Kroatien. Nach den erneut gewonnenen Parlamentswahlen Ende 2007 wurde sein neues Kabinett Mitte Januar im Parlament bestätigt.

Das Referat fand statt auf Einladung des Europa-Institutes an der Universität Zürich, des Schweizerischen Institutes für Auslandforschung und der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik.

Adrian Ritter ist Redaktor von unipublic.

Links

Europa-Institut an der Universität Zürich

Schweizerisches Institut für Auslandforschung

Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik

Tags

Veranstaltungen Leute Sozial- und Geisteswissenschaften

Kommentar schreiben

Artikel kommentieren
Top