Entscheidsuche.ch – kantonale Gerichtsentscheide finden

Die frei zugängliche Website entscheidsuche.ch bietet eine Suche in allen publizierten Gerichtsurteilen von Schweizer Gerichten sämtlicher Instanzen an. Prof. Daniel Hürlimann von der Berner Fachhochschule stellte sie an der Tagung der Vereinigung der juristischen Bibliotheken der Schweiz im Mai vor.

Es ist nicht so, dass diese publizierten Urteile nicht grundsätzlich zugänglich wären, jedoch fehlte eine Möglichkeit, auf diese zentral über eine Plattform zugreifen zu können. Deshalb hat sich der Verein entscheidsuche.ch seit 2019 der Aufgabe verschrieben, die Urteile von Schweizer Gerichten aller Instanzen zusammenzutragen und für jedermann effizient durchsuchbar zu machen.

Ein weiteres Ziel ist, eine Uploadfunktion anzubieten, die es Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten erlaubt, von Behörden nicht veröffentlichte Urteile in geeigneter Form zu publizieren. Da bei der Mehrheit der Kantone auf zweitinstanzlicher Ebene nur eine Auswahl an Entscheiden publiziert wird, und bei erstinstanzlichen Urteilen der Anteil an publizierten Urteilen nochmals deutlich kleiner ist, gewinnt diese Plattform noch einmal mehr an Bedeutung. Damit werden nicht publizierte Urteile nach einer summarischen Prüfung durch den Verein aufgeschaltet und durchsuchbar gemacht.

Dank einer Crowd-Funding-Aktion (wemakeit.com) konnten die notwendigen finanziellen Mittel aufgebracht werden. Mittels Website-Scraper (GitHub) werden nun neu publizierte Urteile täglich an den jeweiligen Quellen gesammelt und kompakt bereitgestellt. Die Plattform basiert auf einem Open-Source und Open-Data Ansatz, was bedeutet, dass die Inhalte zu jedem Zweck genutzt, weiterverbreitet und -verwendet werden dürfen.

Lesen Sie auch den Artikel zur Entstehung der Plattform entscheidsuche.ch in der Zeitschrift für Zivilprozess- und Zwangsvollstreckungsrecht (ZZZ), erschienen im Juli 2021. Dort wird ausserdem die Suchoberfläche inklusive der Suchstrategien und -operatoren vorgestellt.

Bettina Bernasconi, Liaison Librarian Rechtswissenschaften