Die
Spielregel
der
Demokratie
Nach
den
Straßenschlachten
ist
in
Zürich
vorläufig
Ruhe
eingekehrt,
eine
etwas
gespannte,
vorwiegend
durch
das
Demonstrationsverbot
begründete
und
durch
die
Polizei
gesicherte
Ruhe
zwar,
eine
störanfällige,
noch
unstabile
und
nicht
wieder,
wie
ehedem,
selbstverständliche.
Bereits
aber
erhebt
sich
überall
die
Frage,
wie
es
weitergehen
und
was
nun
geschehen
soll.
Ewig
werden
wir
nicht
unter
der
einengenden
Notmaßnahme
eines
Demonstrationsverbotes
leben
können;
sie
wird
aufgehoben
werden
müssen.
Die
Frage
ist,
wann.
Die
Meinung
der
Bürger
dürfte
sein,
sobald
einigermaßen
fundierte
Aussicht
besteht,
daß
wir
nicht
wieder
in
die
Zustände
vom
29./30.
Juni
zurückfallen.
Mit
anderen
Worten:
die
Antwort
liegt
bei
den
Demonstranten
jener
Tage
und
ihren
Hintermännern.
Solange
sie
der
Meinung
sind,
Provokation
der
gesetzlichen
Gewalt
und
Unruhestiftung
seien
allgemein
zwar
unerlaubte,
für
sie
jedoch
erlaubte,
mögliche
und
angemessene
Mittel,
um
Forderungen
durchzusetzen,
und
solange
sie
nach
einem
da
capo
dürsten,
so
lange
werden
die
Zügel
kurz
gefaßt
bleiben
müssen.
Der
Beweis
dürfte
zu
ihren
Handen
unmißverständlich
erbracht
sein,
daß
es
so
nicht
geht,
daß
die
Gewaltmittel
des
Protests
nichts
taugen,
und
außer
Scherben,
Blessuren
und
dem
gesammelten
Volkszorn
gegen
die
Gesetzesbrecher
und
Ordnungsstörer
nichts
eintragen.
Die
Einsicht
in
die
Lage
der
Dinge
müßte
die
Irregleiteten
und
ihre
Antreiber
zur
Umkehr
aus
der
Sackgasse
bewegen,
das
heißt
zu
einem
eindeutigen
Bekenntnis
zur
demokratischen
Methode
der
Auseinandersetzung
und
Interessenvertretung.
Auf
ein
solches
Wort
insbesondere
der
"Fortschrittlichen"
und
der
Jungkommunisten
sowie
anderer
revolutionärer
Gruppen
hat
man
bis
zur
Stunde
vergeblich
gewartet.
Ihre
Taktik
scheint
im
Augenblick
eher
zu
sein,
aus
der
Rolle
der
aggressiven
Provokatoren
in
die
der
Märtyrer
von
"Polizeiwillkür"
und
"Pogromstimmung"
überzuwechseln.
Es
dürfte
ihnen
schwerfallen,
sie
vor
den
Augen
der
Oeffentlichkeit
glaubwürdig
zu
spielen.
Spaltenwechsel
Wohl
sind
nun
einige
fragwürdige
und
peinliche
Fälle
exzessiver
Gewaltanwendung
auch
durch
ein
paar
von
verständlichem
Zorn
übermannte
Polizisten
bekannt
geworden.
Aber
sie
genügen,
so
wenig
sie
zu
rechtfertigen
sind,
bei
weitem
nicht,
um
das
Verhältnis
von
Ursache
und
Wirkung,
von
illegaler
Herausforderung
und
legaler
Verteidigung
der
Ordnung
in
der
Rekonstruktion
der
Vorgänge
wie
im
Urteil
der
öffentlichen
Meinung
zu
verkehren,
und
sie
genügen
auch
nicht,
um
die
Proportionen
von
Schuld
und
Verantwortung
zu
verzerren.
Ebenso
aussichtslos
wird
der
Versuch
sein,
jenen
Verantwortung
für
die
Ausschreitungen
anzuhängen,
die
vor
Ausschreitungen
und
Provokation
gewarnt
und
angesichts
von
widergesetzlichen
Willkürakten
und
Ultimaten
zu
rechtsstaatlichen
und
demokratischen
Formen
der
Auseinandersetzung
aufgerufen
haben.
Auf
einen
weiteren
taktischen
Zug
der
anscheinend
unbekehrten,
kompromittierte
Firmennamen
mit
harmlosen
Bezeichnungen
tauschenden
Provokationsgruppen
muß
aufmerksam
gemacht
werden:
sie
suchen
dem
Publikum
jetzt
einzureden,
die
Aufrechterhaltung
des
Demonstrationsverbotes
laufe
auf
die
Errichtung
eines
autoritär-fascistischen
Regimes,
wenn
nicht
in
diesem
Lande,
so
in
der
Stadt
hinaus.
"Von
Zürich
nach
Athen"
,
schreit
neuerdings
ein
Flugblatt.
Die
Unterschiebung
ist
zu
absurd,
als
daß
sie
ein
vernünftiger
Mensch
glauben
würde.
Sie
ist
zugleich
von
einer
ausgesuchten
Perfidie:
"Fascismus"
soll
heißen,
was
nichts
anderem
als
der
Wiederherstellung
einer
zurzeit
gestörten
demokratischen
Ordnung
dient.
Denn
darum
geht
es
einzig
und
allein:
um
die
Wiederherstellung
der
Demokratie
und
ihrer
Funktionsfähigkeit,
um
die
Wiederinkraftsetzung
ihrer
Spielregel,
die
nicht
Provokation
und
Gewalttätigkeit
heißen
kann,
sondern
nur
geordnete,
freie,
auch
vom
Druck
der
Straße
freie
Auseinandersetzung
und
Entscheidung
-
Entscheidung,
es
soll
gesagt
sein,
durch
die
Mehrheit,
denn
eine
andere
Regel
ist
nun
einmal
nicht
denkbar,
und
sie
wird,
weiß
Gott,
in
unserer
Konkordanzdemokratie
mit
solcher
Milde
gehandhabt,
daß
sich
Minderheiten
nicht
zu
beklagen
haben.
Es
ist
ein
starkes
Stück,
wenn
Pfarrer
Frehner
aus
den
Forderungen
nach
Wiederherstellung
der
Ordnung
und
aus
den
Maßnahmen
in
dieser
Richtung
die
Gefahr
eines
schweizerischen"totalitären
Staates"
herausdestilliert.
Woraus
will
er
das
ableiten,
wessen
Worten
will
er
derartige
Tendenzen,
Absichten
oder
auch
nur
Anfälligkeit
unterschieben?
Wer
liebäugelt
denn
hier
mit
Totalitarismus,
wenn
nicht
jene,
die
unsere
Gesellschafts
ordnung
nach
dem
Willen
(ohne
Vorstellung)
einer
winzigen
Minderheit
gegen
den
Willen
der
überwältigenden
Mehrheit
umkrempeln
wollen,
was
zwangsweise
zum
Terror
der
Wenigen
und
erfahrungsgemäß
zu
Totalitarismus
führt?
Die
Gefahr,
daß
die
Mehrheit
in
diesem
Staate
die
Minderheit
"totalitär"
erdrücke,
ist
äußerst
gering.
Die
Minderheit,
die
ein
Jugendhaus
im
Zentrum
Zürichs
verlangte,
hat
weit
über
ihr
zahlenmäßiges
Gewicht
hinaus
Entgegenkommen
gefunden
bis
zum
Augenblick,
wo
sie
in
Illegalität
abrutschte,
und
sie
wird,
dessen
kann
man
wohl
gewiß
sein,
wieder
Gehör
finden,
wenn
sie
ihr
Begehren
auf
Realisierbares
abstimmt
und
in
den
Formen
vertritt,
die
in
diesem
Bürgerstaat
nun
einmal
die
verbindlichen
sind.
Ebenso
ungerechtfertigt
dürften
die
Befürchtungen
sein,
daß
alle
Reformbestrebungen,
sei
es
in
der
Universität,
Schule,
Jugendaktivität,
im
Gemeinwesen
insgesamt,
nun
unter
einer
Flut
von
"Reaktion"
begraben
werden.
Unübersehbar
sind
durch
die
vandalische
Barbarei
der
Demonstrationen
"reaktionäre"
Reflexe
ausgelöst,
unhaltbare
Kollektivhaftungen
konstruiert,
berechtigte
Reformbegehren
Spaltenwechsel
in
nicht
gerechtfertigter
Weise
kompromittiert
worden.
Es
wird
vor
allem
an
den
vielgeschmähten
und
hämisch
ironisierten
verantwortungsbewußten
Leuten
liegen,
wieder
zu
kitten
und
einzurenken,
was
die
Toren
in
Scherben
geschlagen
und
aus
den
Fugen
gebracht
haben,
und
auf
diese
Kräfte
wird
man
sich
verlassen
können.
Sie
tendieren
nicht
auf
"Reaktion",
sondern
sie
suchen
ihr
und
den
unsinnigen
Pauschalverdikten
zu
steuern
und
die
Basis
jener
Reformen
wiederherzustellen,
die
nötig
sind.
Zu
steuern
würde
auch
einer
behördlichen
Lethargie
sein,
falls
sie,
wie
in
noch
ungeklärten
Vorwürfen
behauptet
wird,
da
und
dort
Dinge
schubladisiert
haben
sollte,
die
des
Handelns
bedurft
hätten.
Voraussetzung
der
Bereinigung
wie
der
Reformen
aber
ist
und
bleibt
die
Wiederherstellung
der
Ordnung
und
das
heißt
die
Absage
an
die
Gewalt
bzw.
die
Isolierung
jener
Kreise,
die
sich
zu
dieser
Absage
nicht
bereit
finden.
Auch
das
nun
viel
beschworene
"Gespräch
mit
den
Minderheiten"
ist
nur
nach
solcher
eindeutiger
Trennung
möglich.
Was
soll
das
"Gespräch"
mit
jemandem,
der,
falls
er
nicht
seinen
eigenen
Willen
dabei
voll
durchsetzt,
nach
dem
Pflasterstein
schielt?